Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

 

 

des von Andreas Damato, Freiligrathstraße 45, 60385 Frankfurt, betriebenen - im Folgenden als „Vinehouse“ bezeichneten Onlineshops im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen Vinehouse in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann

 

1. Geltungsbereich
Für alle zwischen uns und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB im Wege des Fernabsatzes (direkt über den Onlineshop „vinehouse.de“, Briefpost oder per Fax) entstehenden Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Im Einzelfall hiervon abweichende Bedingungen werden schriftlich dokumentiert.

2. Vertragspartner, Jugendschutzhinweis
Wir schließen Verträge ausschließlich ab mit:
a. unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben;

 

b. juristischen Personen jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland. Belieferung in andere Länder ist möglich müssen aber im Einzelfall vereinbart werden.
Jugendschutzhinweis
Eine Bestellung bzw. Auslieferung von alkoholischen Getränken erfolgt nur an volljährige Kunden (18 Jahre). Der Kunde versichert daher mit Absendung seiner Bestellung, dass er volljährig ist und dass seine Angaben zu Namen, Alter und Adresse richtig sind. Der Kunde hat zudem dafür zu sorgen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegen nehmen. Bei Auslieferung erfolgt eine Altersüberprüfung.

 

3. Vertragsabschluss
Die Angebote von vinehouse.de im Onlineshop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar. Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung durch den Versand einer Email an die von Ihnen auf dem Bestellformular angegebene Email-Adresse. In dieser Mail, die auch die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung in Textform enthält, werden nochmals die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese Email stellt ausdrücklich keine Annahme des vorangegangenen, vom Kunden abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Ein Kaufvertrag kommt erst mit einer gesonderten Auftragsbestätigung oder Absendung der Ware zustande. Bestellungen können auch per Email, Post, Fax oder Telefon aufgegeben werden. Auch diese Bestellungen unterliegen ausdrücklich diesen AGB. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen per Email zugesandt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit auf unserer Webseite einseh- und ausdruckbar. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer. Dies jedoch nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere der Nachweis eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit dem Zulieferer von uns erbracht werden kann. Sollte die bestellte Ware vergriffen sein, werden wir – soweit verfügbar - dem Kunden telefonisch oder schriftlich ein bezüglich Qualität, Art und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sollte sich der Kunde gegen eine Ersatzlieferung entscheiden, werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

4. Widerrufsrecht
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tage nach Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, d.h. der Besteller muss sowohl die bestellte Ware als auch die ordnungsgemäße Rückgabebelehrung in Textform sowie die Informationen gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV erhalten haben Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

 

vinehouse.de
Andreas Damato
Freiligrathstraße 45
60385 Frankfurt

 

Fax: (06195) 72 48 13
Email: kontakt (at) vinehouse.de

 

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.  Zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

 

 

5. Preise
Die Preise für die angebotenen Weine sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €) und gelten pro Flasche. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich um Flaschen mit 0,75 Litern Inhalt. Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab unserem Betriebssitz inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ggf. Sektsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.

 

6. Zahlungsbedingungen
Zur Zeit stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
1. Rechnung/Überweisung bei registrierten Kunden. Die Rechnung liegt jeweils der Lieferung bei und ist ohne Abzug von Skonto, sofort netto Kasse nach Lieferung zahlbar.
2. Vorkasse. Wenn Sie per Vorkasse bezahlen gewähren wir 2% Skonto

3. Paypal

Im Falle eines Zahlungsverzugs werden unsere gesamten Forderungen sofort fällig. Wir sind berechtigt, eine Mahngebühr von 10,00 Euro sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

§ 7 Lieferung
Die Lieferung erfolgt innerhalb von 7 Werktagen nach Auftrags- bzw. Zahlungseingang. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten wird auf der jeweiligen Produktseite hingewiesen. Bei Lieferverzögerungen, die über zwei Wochen hinausgehen, wird der Kunde unverzüglich informiert. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Kunden zumutbar ist. Für eventuelle Nachlieferungen innerhalb Deutschlands entstehen dem Kunden keine weiteren Kosten. Sollten Sie eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse wünschen, so teilen Sie dies bitte bereits bei der Bestellung mit. Bitte prüfen Sie direkt bei Empfang ob die Pakete unbeschädigt sind und ob Sie die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert bekommen haben. Lassen Sie sich bitte Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren und nehmen anschließend Kontakt mit uns auf. Die Ihnen zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt. Die Versandkosten entnehmen Sie bitte der Versandkostentabelle unter dem Link „Versandkosten“.

§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ab Lieferung auftretenden Mängeln hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung (nach seiner Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Ist die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich sein Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.

9. Haftungsbeschränkung
Wir haften nur in Fällen, in denen uns, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

10. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an allen an den Kunden ausgelieferten Waren bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.

11. Datenschutz
Die persönlichen Daten des Kunden werden ausschließlich dazu verwendet, die Leistung ordnungsgemäß abzuwickeln und unser Angebot im Sinne der Kunden zu verbessern. Hierzu ist es je nach Leistung auch erforderlich, dass die Daten an unsere Handels- oder Dienstleistungspartner weiter gegeben werden (z.B. Banken, Transportunternehmen). Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten soweit diese nicht mehr für die Auftragsabwicklung benötigt werden oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterliegen. Wir garantieren die Sicherheit und den Schutz aller persönlichen Daten und die strengste Einhaltung aller Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Sämtliche Daten werden grundsätzlich gelöscht, sobald der Speicherungszweck weggefallen ist. Im Fall von gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen, tritt an die Stelle der Löschung eine Sperrung der Daten. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, übermitteln wir Daten an die jeweils auskunftsberechtigten Stellen.

 

12. Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Gerichtsstand für beide Teile sind Amtsgericht Königsstein im Taunus / Landgericht Frankfurt a.M., wenn der Kunde keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat. Ein Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
Die Abbildungen der Weine können vom jeweiligen gelieferten Wein abweichen, z.B. bedingt durch einen Jahrgangswechsel. Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Lichtverhältnisse bei der Aufnahme, Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen.